Russland zurück zur Weltmacht?

Der Deutschlandkorrespondent der MOSCOW NEWS Alexander Sosnowski hielt am Montag den 12. März 2007 im Rahmen des Politischen Clubs des HAUS RISSEN HAMBURG einen Vortrag zu dem Thema „Wofür rüstet Russland auf?“.

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Nach Meinung des Journalisten und Autoren Alexander Sosnowski (Foto) kamen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Pläne der USA, in Polen Abwehrraketen zu stationieren und die Einladung zur Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik im Februar diesen Jahres durch Bundeskanzlerin Angela Merkel, sehr gelegen. Putin konnte durch diese beiden Ereignisse die Aufrüstungspläne der Regierung vor der russischen Bevölkerung rechtfertigen. So sagte Sosnowski: „Wären nicht die Raketen in Polen, hätte sich Russland andere Pläne ausdenken müssen, um das Vorhaben aufzurüsten, zu rechtfertigen.“

Russland versuche durch verstärkte Aufrüstung wieder zu einer Weltmacht zu werden, um machtpolitisch mit den Vereinigten Staaten von Amerika konkurrieren zu können. In diesem Jahr soll eine neue Verteidigungsdoktrin veröffentlicht werden, die noch mal mehr auf die gestiegene Rolle der Streitkräfte bei der Durchsetzung politischer und wirtschaftlicher Interessen eingehen wird. In dieser Doktrin werde Krieg als Machtinstrument an erster Stelle stehen.

Als einen Grund für das Vorhaben Putins, die Russische Föderation wieder zur Spitze der Weltmacht gehören zu lassen, sieht Sosnowski die bevorstehende Präsidentschaftswahl Russlands. Die Inszenierung einer Bedrohung von Westen sichere dem Präsidenten Unterstützung aus dem Volk.

Putin werde seine Amtszeit zwar nicht mehr verlängern, jedoch sei zu erwarten, dass bei einer Nachfolge des Vizeministerpräsidenten und Präsidentschaftskandidaten Sergei Iwanows die bisherigen Machtstrukturen erhalten blieben. Iwanow werde von Putin als dessen Nachfolger bevorzugt, und mit ihm werde die neue Militärdoktrin und der Plan, militärisch an der Weltspitze zu stehen, verwirklicht werden. Zwar lag der mit Iwanow konkurrierende, liberale Präsidentschaftskandidat und ebenso Vizeministerpräsident Dimitri Medwedew vor der Münchner Sicherheitskonferenz in Wahlprognosen vorn, jedoch verschaffte Putin mit seiner Inszenierung einer Bedrohung durch den Westen dem ehemaligen Verteidigungsminister Iwanow einen Vorsprung. Mit einem Wahlerfolg Iwanows sieht Sosnowski noch weniger Chancen für eine funktionierende Demokratie als unter Putin.

In der Amtszeit Sergei Iwanows als Verteidigungsminister haben sich die Ausgaben für die russische Verteidigungspolitik versechsfacht und sollten in den nächsten Jahren weiter steigen. Jedoch solle nicht die zahlenmäßige Stärke der nationalen Streitkräfte erhöht werden. Die Erhöhung des Militäretats werde sich auf eine Umrüstung und damit technisch gute Ausrüstung der Armee beschränken.

Neben der Anschaffung weitere Topol-M Raketen, Bombenflugzeugen und nuklear betriebenen U-Booten, werde die russische Föderation auch vor weiteren Nuklearwaffen nicht halt machen. Aufgrund des desolaten Zustands der Armee, die nach Sosnowski demoralisiert und nicht in der Lage sei, erfolgreich Ihr Land zu verteidigen, versuche die Regierung auf anderem Wege militärisch zu modernisieren und vermehrt in Nuklearwaffen zu investieren.

Der Politische Club fand an diesem Abend zum ersten Mal unter der Leitung von Dipl. Pol. Ricarda Steinbach statt, welcher diese am 19. Februar von Dr. Hans-Viktor Schierwater, dem ehemaligen Institutsleiter übergeben wurde

         
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