EU als globaler Akteur – das Glas ist halbvoll

Am Montag den 23. April sprach Dr. Walter E. Feichtinger im Rahmen des Politischen Clubs und zum Auftakt des diesjährigen Europaprojekts des HAUS RISSEN HAMBURG über das Thema: „Europa als globaler Akteur“.

Das diesjährige Europaprojekt des HAUS RISSEN HAMBURG steht unter dem Thema: „Mit einer Stimme sprechen – Europa in der globalisierten Welt“. Die EU steckt trotz ihrer einmaligen Erfolgsgeschichte in einer Krise. Bemängelt wird das Fehlen einer gemeinsamen Stimme aller Europäer, ohne die die aktuellen globalen Herausforderungen nicht mehr zu bewältigen sein werden. Die einzelnen nationalen Interessen, die immer noch die außen- und sicherheitspolitische Szenerie bestimmen, werden langfristig nur im europäischen Rahmen befriedigt werden können. Angesichts dessen müssen die Europäer in den nächsten Jahren als einheitlicher Akteur auftreten und eine glaubwürdige Handlungsfähigkeit nach außen entwickeln.

Vor diesem Hintergrund analysierte Brigadier am Bundesministerium für Ladesverteidigung Dr. Walter E. Feichtinger, Leiter des Instituts für Friedessicherung und Konfliktmanangement, im Rahmen des monatlich stattfindenden Politischen Clubs im HAUS RISSEN HAMBURG die außen- und sicherheitspolitische Dimension der EU.

Mit dem Ziel einen Gesamtzusammenhang herzustellen ging Feichtinger in seinem Vortrag „EU als globaler Akteur – das Glas ist halbvoll“ sowohl auf das europäische Außenengagement im historisch Kontext, als auch auf die aktuelle Situation und die zukünftigen Entwicklungen ein. Hierfür nahm Feichtinger eine Unterteilung des Themas in drei Beobachtungszeiträume vor. Im Rahmen aller drei Abschnitte beleuchtete er das Außenengagement der EU anhand der Kategorien der sicherheitspolitischen Herausforderungen, der internationalen Beziehungen, der politischen Ziele sowie der Ressourcen und der transatlantischen Beziehungen.

Im Zuge der ersten Abschnitts mit dem Titel „Die Umbruchphase“ blickte Feichtinger auf das Außenengagement der EU zwischen 1989 und 1999 zurück, während im Mittelpunkt der folgenden „Konsolidierungsphase“ die kritische Analyse der Entwicklungen von 1999 bis zur Berliner Erklärung 2007 stand. Im Anschluss an diese zwei Beobachtungsräume wagte Feichtinger einen Blick in die Zukunft, indem er im Rahmen der „Entscheidungsphase“ abschließend die zukünftigen Herausforderungen und strategischen Interessen bis 2020/2025 skizzierte.

Nach Feichtinger hat die EU angesichts der nationalen Egoismen und der strukturellen Schwächen zwar noch viel zu lernen, trotzdem ist es beeindruckend, was die Europäer bisher geschaffen haben. Die Europäische Union ist nach Feichtinger im Laufe der Zeit als außen- und sicherheitspolitischer Akteur gewachsen und hat an Format gewonnen. Obwohl die EU noch nicht mit einer Stimme spricht, ist sie bereits der Akteur der europäischen Einzelstaaten.

Mit Blick auf die Zukunft sieht Feichtinger in der EU den idealen Rahmen für die immer komplexer werdenden Herausforderungen. Mit Globalisierung wird man morgen nicht mehr das gleiche meinen wie heute. In Zukunft werden auch Faktoren wie demographische Entwicklungen, Migrationsdruck, soziale Spannungen sowie Ressourcenknappheit und die Umwelt eine nicht zu unterschätzende Rolle spielen. Um als starker internationaler Akteur wahrgenommen zu werden, muss die Gemeinschaft zudem vor allem im militärischen Bereich seine Kräfte weiter bündeln. Potential sieht Feichtinger besonders in der Vorbildfunktion der EU, die ihr einen komparativen Vorteil verschaffen könnte.

Trotz einer fehlenden nennenswerten Strategie der EU für den Zeitraum bis 2020/2025, beendete Feichtinger seinen Vortrag mit dem Schlusswort: „Ich sehe die Europäische Union im Prinzip in einer sehr guten Position, allerdings damit das Glas zumindest halb voll bleibt, braucht man jemanden der nach schenkt, weil die Verdunstung groß ist“.

Es bleibt somit die Frage: Wer wird nachschenken?
Feichtinger weist hier besonders auf EU-Visionäre wie Robert Schumann und auf den Einfluss von externen Ereignissen wie den 11. September hin.