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Sarkozy verspricht verbesserte transatlantische Beziehungen

Aktuelle Analyse Nr. 174 vom 10.05.2007

Präsident Sarkozy weckt Hoffnungen auf eine Erneuerung der transatlantischen Beziehungen. Während Chirac gegenüber den USA auf Distanz ging, sucht Sarkozy mehr Nähe: „Ich möchte unseren amerikanischen Freunden sagen, dass sie sich auf unsere Freundschaft verlassen können“, rief Sarkozy in seiner Siegerrede am 6. Mai. Zur Freundschaft gehöre aber auch, dass Freunde verschieden denken können. So seien die USA aufgefordert, eine Führungsrolle im Kampf um die Erderwärmung zu spielen, denn dabei ginge es „um das Schicksal der Menschheit“.

Derart freundliche Worte über die USA sind für einen französischen Politiker ungewöhnlich. Sarkozy hatte sich bereits als Innenminister Freunde im Weißen Haus gemacht. Für die US-Regierung gilt Sarkozy als verlässlicher Partner im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Nun hofft Washington auf die Verbesserung der französisch-amerikanischen Beziehungen und die Festigung der transatlantischen Partnerschaft.

Die US-Regierung hat Sarkozys USA-Reise im September 2006 aufmerksam beobachtet. Damals traf der französische Präsidentschaftskandidat George W. Bush im Weißen Haus, ein Besuch, den Jacques Chirac als „bedauerlich“ und „für Frankreich gefährlich“ kritisierte. Sarkozy hatte Bush gegenüber geäußert, Frankreich habe sich gegenüber Amerika „nicht vorwurfsfrei“ verhalten. „Ich bin kein Feigling“ hat Sarkozy beteuert. „Ich bin auf die Freundschaft mit Amerika stolz, und ich spreche gern darüber“. Es gäbe keinen Grund, sich für die Sympathie mit der größten Demokratie der Welt zu entschuldigen. In einer Rede vor der amerikanisch-französischen Stiftung hatte Sarkozy die „französische Arroganz“ bedauert. Es sei nicht vernünftig, „seine Alliierten zu beschämen und sich über deren Probleme zu freuen“. Frankreich und die USA dürften nie wieder zulassen, dass ihre Meinungsverschiedenheiten in eine Krise führen. Die Freundschaft zwischen Europa und den Vereinigten Staaten sei eine „Notwendigkeit für die Stabilität der Welt“.

Sarkozys pro-amerikanischen Erklärungen wurden in Frankreich heftig kritisiert. Ségolène Royal nannte Sarkozy einen „amerikanischen Neokonservativen mit französischem Pass“, Laurent Fabius hält Sarkozy für den „gehorsamen Pudel“ von George W. Bush - eine Anspielung auf Tony Blair -, und für den Abgeordneten Henri Emmanuelli „kuscht“ der neue französische Staatspräsident „wie ein Hund vor seinem Herrn“.

Für den französischen Experten Dominique Moisi spricht Sarkozy tatsächlich eine neue Sprache. Sarkozy teile den traditionellen Antiamerikanismus der meisten französischen Politiker nicht. Durch seine pro-amerikanische Haltung sei der Präsidentschaftskandidat ein Risiko eingegangen. Im Gegensatz zu Villepin meint Sarkozy, man solle nicht gegen die Vereinigten Staaten kämpfen, sondern an deren Seite stehen. Das sei ein völlig neuer Ton. Die meisten französischen Politiker möchten gern als Machthaber gesehen werden, die dem amerikanischen Druck widerstehen, bevor sie einen Kompromiss schließen.

Sarkozys außenpolitische Meinungen laufen mit vielen US-Positionen konform. Der neue französische Staatspräsident nennt den Iran einen „Schurkenstaat“ und erklärt dessen nukleares Rüstungsprogramm zur „schrecklichen Entwicklung, die zu einem mörderischen Rüstungswettlauf in der Region führen könne“. Mit Blick auf eine militärische Intervention meint Sarkozy, „die Diplomatie müsse unsere Hauptwaffe sein, aber wir müssen alle Optionen offen lassen“. Gegenüber Israel vermeidet Sarkozy die harte Rhetorik der französischen politischen und intellektuellen Elite. Im Kampf gegen den Terror habe Frankreich die gleichen Interessen wie Amerika: „Bin Laden zielte auf New York, aber er hätte ebenso Paris angreifen können“.

Trotz der amerikanisch-französischen Spannungen muss Sarkozy das Rad nicht neu erfinden. Europa und Amerika kooperieren im Kosovo, Libanon, Iran und Afghanistan und kämpfen gemeinsam gegen die Al-Qaida. Die französisch-amerikanischen Beziehungen sind angeschlagen aber nicht zerstört. Präsident Sarkozy kann die Atmosphäre verbessern, die transatlantischen Beziehungen entspannen und das Image der Vereinigten Staaten in Frankreich aufwerten – ein Neuanfang ist nicht erforderlich. Auch Chirac hat gelegentlich die Vereinigten Staaten gelobt und von „amis, alliés, pas alignés“ („Freunde, Alliierte, nicht auf gleicher Linie“) gesprochen. Lionel Jospin und Dominique Strauss-Kahn mochten Bill Clinton, und Ex-Verteidigungsminister Alain Richard galt als harter Transatlantiker. Die Franzosen loben Amerikas Dynamik, Energie, Flexibilität und Innovationsfähigkeit. Unter Präsident Sarkozy wird der kulturelle Antiamerikanismus in Frankreich eingedämmt und Paris daran erinnert, dass auch die USA ein Verfassungsstaat und eine Kulturnation sind. Sarkozy kann somit einen Beitrag zur Völkerverständigung und zur Entspannung der transatlantischen Krise leisten.

(Friederich Mielke, Ph.D.)