Chinas Zukunft ist die Vergangenheit Europas: Wie China aus der europäischen Erfahrung lernt

Einleitung

Die europäischen Debatten über den Aufstieg Chinas und seine Auswirkungen auf die Welt drehen sich meist um rein wirtschaftliche Fragen. Ob als riesiger Absatzmarkt oder preisgünstige Produktionsstätte, Chinas Zukunft wird fast ausschließlich durch die ökonomische Brille wahrgenommen. Schieben sich kurzfristig dennoch politische Themen in den Vordergrund, so dreht es sich häufig um Themen wie Menschenrechte, Umweltverschmutzung und Demokratiedefizit. Übersehen wird aber, dass sich China auch politisch modernisiert. Chinas schnelle wirtschaftliche Entwicklung ist von einer einzigartigen politischen Dynamik begleitet: Der Wille zum Reichtum verbindet sich mit dem Willen zur Macht. Die herausragenden Merkmale des politischen Modernisierungsprozesses Chinas sind dabei ein wachsender Nationalismus und der Ausbau seines militärischen Potentials. Nur vor diesem Hintergrund wird deutlich, warum Chinas rapides Wirtschaftswachstum auch die Weltpolitik grundlegend umwälzen wird.

Nationalismus und Staatsbildung in Europa

Wir Europäer sind gewohnt, politische Modernisierung mit der Entwicklung von Demokratie gleichzusetzen. Diese Sichtweise greift historisch allerdings zu kurz. Es wird leicht vergessen, dass sich auch in Europa demokratische Ordnungen erst dann vollständig durchsetzen konnten als sich die einzelnen Länder schon als Nationalstaaten konstituiert hatten. Die erste Phase der politischen Modernisierung war daher in Europa zunächst geprägt durch den Prozess der Staats- und Nationswerdung, in dem sich politische Einheiten dadurch zu Staaten entwickelten, weil sie sich von anderen Staaten abgrenzten: wirtschaftlich durch den Aufbau eigener Volkswirtschaften, militärisch durch die Schaffung stehender Heere und kulturell durch die Konstruktion einer Nationalgeschichte. In der Wissenschaft wird die geistige oder ideologische Kraft, die diesen Vorgang vorantreibt als Nationalismus bezeichnet. Alle heutigen Nationalstaaten Europas durchliefen verschieden Phasen des Nationalismus. Europas Kriege waren Auseinandersetzungen, in denen sich Staaten und Nationen bildeten. Sie können als die heiße Periode des europäischen Nationalismus beschrieben werden. Hier galt in der Tat: ‚Staaten machen Kriege und Kriege machen Staaten’. Europa als heutige Friedenszone ist nur die vorläufig letzte, inzwischen erkaltete Phase des Nationalismus. Rivalitäten um Territorien wurden ersetzt durch die Auseinandersetzung um Stimmrechte in der Europäischen Union oder um die Besetzung von Posten in europäischen Firmenkonsortien wie EADS oder durch den Kampf um nationale Wirtschaftsstandorte und heimische Arbeitsplätze. Diese noch bestehenden nationalen Rivalitäten innerhalb Europas mögen zwar keine militärischen Opfer mehr abverlangen, sie werden aber auch heute noch mit harten Bandagen geführt, wie die Abwehrschlachten von nationalen Regierungen und Unternehmen gegenüber ausländischen Firmenübernahmen zeigen. Die heiße Phase des europäischen Nationalismus konnte allerdings nur in eine kühlere Phase eintreten, nachdem sich der Kontinent in zwei Weltkriegen erschöpft und sich die Vereinigten Staaten in Europa festgesetzt hatten, um den Wiederaufstieg einer deutschen oder russischen Großmacht auszuschließen.

China als Nationalstaat im Werden

Der chinesische Nationalstaat existiert in seiner heutigen Gestalt formal erst seit 1949. Der Sieg von Maos Truppen im jahrzehntelangen Bürgerkrieg schuf eine Regierung der nationalen Befreiung. Vor dieser Zeit war China 150 Jahre lang Spielball auswärtiger Mächte und Interessen sowie zerrissen unter der Herrschaft rivalisierender Kriegsherren. Gerade weil China noch ein recht junger Staat ist, gleichermaßen ein Nationalstaat im Werden, reagiert es äußerst empfindlich auf jede Verletzung seiner territorialen Integrität und nationalen Souveränität. Selbst Fragen über die Gefährlichkeit von Spielzeugen können als Angriff auf das eigene Prestige und als Einmischung in die inneren Angelegenheiten interpretiert werden. Gerade die schnelle Reizbarkeit in wirklichen oder vermeintlichen Statusfragen zeichnet einen noch jungen Nationalstaat aus, der seine internationale Rolle noch nicht gefunden hat.

Die Taiwan- oder Tibetfrage wird daher von chinesischer Seite stets als Präzedenzfall seiner territorialen Unverletzlichkeit und seines politischen Prestiges interpretiert. Gerade das Problem Taiwan ist für das nationale Verständnis der Volksrepublik China zentral, da mit diesem Inselstaat ein Konkurrent besteht, der ebenfalls den Anspruch erhebt, der rechtmäßige chinesische Nationalstaat zu sein. Hier soll sich die Stärke und das Prestige des eigenen Nationalstaats zeigen und messen lassen. Chinas politisches Auftreten und Sensibilität in dieser Frage unterscheidet sich durch nichts von dem Verhalten europäischer Staaten im 19. und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die Sicherheit der Volksrepublik mag durch Taiwan nicht bedroht sein, wohl aber sein Ansehen als Nationalstaat. Auch dies ist historisch betrachtet nichts Ungewöhnliches: In der europäischen Geschichte war die Verteidigung und Vergrößerung des internationalen Prestiges eines Staates immer einen Krieg wert. Umkämpfte Territorien und Grenzen mochten dem Sieger noch so geringe wirtschaftliche Vorteile oder militärische Sicherheit in Aussicht gestellt haben, Kriege in Europa waren stets auch Kämpfe um die internationale Anerkennung als Macht unter ranggleichen Mächten.

Auch China als verspäteter Nationalstaat kämpft heute um seinen gleichberechtigten Status in der internationalen Politik. Es will vor allem von den wichtigsten Staaten diese Welt als ebenbürtiger Mitspieler anerkannt werden. Daher reagiert es äußerst empfindlich auf alle westlichen Bemühungen ihm Lehrstunden in Fragen der Umweltpolitik oder der Menschenrechte zu erteilen. Diese noch so gut gemeinten Empfehlungen erscheinen aus chinesischer Sicht nur als Versuche, den Aufstieg Chinas in den Rang eines ernstzunehmenden Staates in der Weltpolitik aufzuhalten oder zu verhindern.

Wie auch in der europäischen Geschichte sich das jeweilige Nationalgefühl im Gegensatz zu einem übermächtigen Gegner herausbildete, so wird sich auch Chinas nationale Identität klarer profilieren, je machtvoller und rücksichtsloser die Vereinigten Staaten in Asien und der Welt ihre Interessen durchsetzen werden. Im Grunde genügt aber auch nur die pure Größe und Stärke Amerikas, dass sich China um mehr militärische Macht und nationale Stärke bemühen wird. Chinas Nationalismus wird erst dann in neue Phase eintreten, wenn es sein selbst formuliertes Ziel erreicht hat: Die Schaffung einer Weltordnung mit mehreren gleichberechtigten Machtzentren. Da dieser Zustand noch auf sich warten lässt, wird China alles versuchen, um an nationaler Macht, nationalem Wohlstand und nationalem Prestige zu gewinnen. Ein zentraler Weg den China dabei gehen wird, ist der Weg der militärischen Aufrüstung. Aber auch hier trifft es wieder auf europäische Vorbilder.

Militärische Macht in Europa und China

Die Herausbildung der europäischen Nationalstaaten durch den friedlichen und kriegerischen Wettbewerb innerhalb eines europäischen Staatensystems war von einem ständigen Prozess des militärischen Wettrüstens begleitet. Anstrengungen zur Entwicklung neuer Waffen lösten immer wieder Bemühungen um entsprechende Verteidigungssysteme aus. Diese wiederum motivierten die Staaten zur Erfindung immer weiter fortgeschrittener Waffen. Staaten, die sich diesem Macht- und Rüstungswettlauf nicht mehr gewachsen zeigten, verschwanden in die politische Bedeutungslosigkeit. Der europäische Nationalismus war also begleitet von einem spezifischen Militarismus, für den die permanente Aufrüstung eine Art Überlebens- und Prestigefrage war. Ein Staat, dessen Macht und Ansehen in der politischen Waagschale etwas zählen sollte, war gezwungen, militärisch aufrüsten. Er musste technologisch-militärisch modernisieren und in der Lage sein, seine wirtschaftliche und industrielle Kraft in militärische Macht umzusetzen. Genau dies versucht China im Augenblick auch zu leisten, indem sein Verteidigungshaushalt in den letzten fünfzehn Jahren zweistellige Zuwachsraten erlebte.

Chinas Bemühungen um militärische Modernisierung umfassen nicht nur den Um- und Ausbau der Teilstreitkräfte, sondern sie widmen sich vor allem denjenigen Waffensystemen, die mit wenig finanziellem und technologischem Aufwand ein Maximum an politischem Einfluss versprechen. Die Weiterentwicklung des Nuklear- und Raketenpotentials, die Erprobung von Weltraumwaffen sowie das Testen von virtueller Kriegführung durch das Eindringen in fremde Datennetze werden zwar nicht die militärische Dominanz der Vereinigten Staaten in Frage stellen, sie können aber ein so großes Störpotential entwickeln, dass sie nicht mehr ignoriert werden können. Nochmals, Chinas wirtschaftliche Modernisierung, die zu wachsendem Wohlstand geführt hat, ist begleitet von einer militärischen Modernisierung. Dabei folgt China nur dem westlichen Muster politischer Entwicklung. Alle großen Staaten der Geschichte versuchten ihre rapide gewachsene wirtschaftliche und industrielle Kraft in militärische Macht und politischen Einfluss umzumünzen. Die Triebkraft dieses Weges ist der Kampf um Anerkennung und Prestige als Weltmacht. Der Besitz hochtechnologischer Waffen ist dabei der Ausweis erfolgreicher Staatlichkeit und politischem Fortschritt. Die Angst in diesem Wettrüsten zurückzufallen, erscheint dabei gleichzeitig als Rückschlag im Aufbau nationaler Macht. Im Rüstungswettlauf treffen sich der Kampf um nationales Prestige und das Streben nach militärischer Macht.

Nationalismus und Kommunistische Partei als die Ordungsfaktoren Chinas

Chinas Nationalismus weist aber auch eine innenpolitische Dimension auf. Die durch das rapide Wirtschaftswachstum hervorgerufenen sozialen und regionalen Ungleichheiten Chinas werden nur durch die Propagierung einer nationalen Gemeinschaft aller Chinesen zu überbrücken sein. Das durch die Kulturrevolution ausgelöschte kulturelle Gedächtnis Chinas ermöglicht es, auf einer Art tabula rasa Ersatzidentifikationen neu aufzubauen. Die Ideologie der harmonischen Gesellschaft oder die politisch gesteuerte Renaissance des Konfuzianismus sind alles Bestandteile einer im Vergleich zum Westen nachholenden politischen Modernisierung. Insofern ist Chinas Weg nicht anders als der europäische Weg zum Nationalstaat. Er ist gesäumt von kulturellen Versatzstücken, die als authentisch ausgegeben werden und eine historische Kontinuität schaffen sollen, um eine sich ausdifferenzierende und komplexere Gesellschaft zusammenzuhalten. Kurz auch aus innenpolitischen Gründen ist mit einem Anwachsen des chinesischen Nationalismus zu rechnen.

Die Funktion der Kommunistischen Partei im Prozess der politischen Modernisierung bestand und besteht im Aufbau staatlicher Strukturen. Sie füllte das Vakuum, das durch die innere Zerrissenheit und äußere Abhängigkeit des Landes eines der größten Probleme war. Die Partei war nach über hundertfünfzig Jahren die einzige Regierung, die wirklich fähig war und ist, das Land zu regieren. In einem Land dessen Herrschaftsstrukturen vollkommen am Boden lagen schuf die Partei politische Institutionen, die erst Stabilität und Berechenbarkeit schaffen konnten. Die klassischen Merkmale politischer Modernisierung, wie die Durchdringung des Herrschaftsgebietes mit einer bürokratischen Organisation und eines Finanzwesens, wären ohne die zentralistisch strukturierte Partei niemals möglich gewesen. Im Grunde bildet die Kommunistische Partei Chinas noch heute die einzig funktionierende politische Institution, die im schnellen sozialen und wirtschaftlichen Wandel einigermaßen Ordnung und politische Handlungsfähigkeit garantieren kann. Nur vor diesem Hintergrund lässt sich verstehen, warum das Primat der Partei als Überlebensimperativ Chinas angesehen wird. Die Partei spielt in China letztlich die Rolle, die in der europäischen Geschichte durch den zentralistischen Monarchen ausgefüllt wurde. Die Europäer priesen die aufgeklärten Herrscher, die ihr Land modernisierten, die Chinesen akzeptieren die technokratischen Kader, die ihnen Wohlstand und Stabilität bringen. Wir heutigen Europäer weisen die Chinesen auf ein Demokratiedefizit hin, vergessen aber, dass die erste Aufgabe jeder Regierung zuerst das Schaffen von Stabilität und innerem Frieden ist. Die historische Erfahrung der letzten Jahrzehnte in sich modernisierenden Staaten zeigt aber, dass die Einführung von Demokratie einem Land nicht immer Stabilität und Berechenbarkeit bringt, sondern eine fundamentale Politisierung und soziale Polarisierung, die alle noch verbliebenen Ordnungsstrukturen mit sich reißen. Insofern ist die Kommunistische Partei Chinas der einzig funktionierende Stabilitätsanker in einer Flut schneller Veränderungen.

Chinas Aufstieg: Anpassung oder Widerstand?

Wie können die Europäer dem chinesischen Nationalismus und Militarismus gegenübertreten? Zunächst sollten wir aufhören, China moralisch zu belehren. Dies wird nur zu einer Verhärtung der chinesischen Politik führen. Zudem kann uns China immer wieder unsere eigene Vergangenheit als Spiegel und Maßstab unseres Verhaltens entgegenhalten, denn die europäische Geschichte ist die Geschichte der Massen mobilisierenden Kraft des Nationalismus und der technologischen und industriellen Verfeinerung der militärischen Macht. Zudem bleiben die Vereinigten Staaten als Schutzmacht Europas immer noch verstrickt in diese Geschichte: Ihr Nationalismus ist der Glaube an die universelle Gültigkeit der amerikanischen Ordungsvorstellung und das technologische Niveau ihrer militärischen Macht gibt den Takt der Weltpolitik vor. Solange Europas Sicherheit mit der Amerikas verknüpft ist, solange trifft auch uns Chinas Kritik am so genannten ‚Hegemonismus’ der USA.

Die wahre Herausforderung Chinas für den Westen besteht nicht allein in der steigenden Wirtschaftskraft des Landes, sondern vor allem in Chinas politischer Modernisierung. Die wachsende Bedeutung des Nationalismus und die militärische Aufrüstung schaffen eine Situation, die sich schwer kalkulieren lässt. Solange China eine reine Interessenpolitik betreibt, sind Kompromisse immer möglich. Doch sobald politische und wirtschaftliche Fragen als nationale Existenz- und Schicksalsfragen ausgegeben werden, wird sich chinesische Politik eines kalten Kosten- und Nutzenkalküls entziehen. Kompromisse kann es bei nationalen Existenzfragen kaum geben. Ob der Westen das Spielen der nationalen Karte in den verschiedenen Konfliktszenarien verhindern kann, muss fraglich bleiben.

Die politische und wirtschaftliche Herausforderung Chinas sollte dazu führen, dass Europa die einzigartigen Qualitäten seiner Kultur erhält, schützt und erneuert. Ideen wie die individuelle Freiheit, konstitutionelle Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und kulturelle Freiheit sind europäische und nicht universelle Ideen. Sie machen die westliche Kultur einzigartig, wertvoll und verteidigenswert. Sie waren und sind die Kraftquelle Europas. Und weil diese Ideen einzigartig und nicht universell sind, sollte der Westen aufhören, andere Kulturen nach seinem Bilde umformen zu wollen. Aufgrund des Rückgangs seiner Macht, kann der Westen zu einer solchen Mission auch nicht mehr in der Lage sein. Stattdessen sollte Europa seine kulturellen Bestände bewahren, erneuern und verteidigen.

Mit dem politischen und wirtschaftlichen Aufstieg Chinas geht die lange Ära der westlichen Dominanz endgültig zu Ende. Die Herausforderung ist aber nicht, wie wir diesen Prozess gestalten oder aufhalten, sondern wie wir uns ihm anpassen können. Am allerwenigsten sollte der Westen China seine politische Modernisierung zum Vorwurf machen, denn die Zukunft Chinas ist die Vergangenheit Europas.

HAUS RISSEN HAMBURG

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